GIS — Jour fixe am 15.5.2008

Thema: Rosa Luxemburg:”Die Krise der Sozialdemokratie” (Junius-Broschüre)

Ort: “Alter Kiezkeller”, Grossbeerenstr.32 (Kreuzberg, Nähe U-Bhf. Mehringdamm)

Zeit: 19:30 Uhr

Ein weiterer 1. Mai im Zeichen heftiger Konflikte – den imperialistischen Kriegen kapitalistischer Rivalen auf der einen und dem Klassenkrieg der Herrschenden gegen die Arbeiterklasse und verarmten Menschen dieses Planeten auf der anderen Seite.

„Frieden“, „Fortschritt“ und „Freiheit“ – für diese hehren Ziele werden von der Bourgeoisie schwere Opfer in Form von Blut, Schweiß und sinkenden Lebensbedingungen gefordert. Jahr für Jahr entfernen wir uns immer weiter von diesen Idealen. Es wird immer deutlicher dass diese Ideale unter kapitalistischen Bedingungen ein zynisches Trugbild sind. Angesichts der Auswirkungen der Krise des kapitalistischen Akkumulationszyklus die sich seit über 30 Jahren abzeichnet, können die Dinge auch gar nicht anders stehen. Diese Krise hat sich enorm verschärft.

In der Internationale liegt der Schwerpunkt der Klassenorganisation des Proletariats.

Rosa Luxemburg

Milliarden wurden in die strudelnden Finanzmärkte gepumpt, um angeschlagene Bankhäuser zu stützen und den Auswirkungen der Krise entgegenzuwirken. Auf der anderen Seite werden weltweit immer neue Kürzungsprogramme entwickelt, Sozialleistungen gekürzt, Löhne gesenkt und Arbeitsplätze abgebaut. Nach wie vor ist die Weltlage durch wachsende soziale Polarisierung und zunehmende Instabilität geprägt. Die Krise an den Finanzmärkten, Hungerrevolten in Haiti, Afrika und Asien, globale Erderwärmung, die entsetzlichen Implikationen der Kriege im Irak und Afghanistan – von einem „Ende der Geschichte“ (F.Fukujama) kann keine Rede sein. Selbst die wortgewaltigsten Apologeten der „Selbstheilungskräfte des Marktes“ äußern sich nun zunehmend verhalten.

Seit dem 10 April steht die Produktion der Fiatfabrik von Pomigliano still. Ein Arbeiterkomitee welches sich unabhängig vom Gewerkschaftsapparat gebildet hatte, organisierte die Aktion. Bis Sonntag wurde durch Streikposten gewährleistet, dass der Streik von 99 % der Beschäftigten unterstützt wurde. Am Montag, den 14 April wurde beschlossen die Warenausfuhr zu blockieren, und die Fabrik komplett dichtzuhalten. Bei dem Konflikt dreht es sich um die Versetzung von 316 Arbeitern in das Logistikzentrum von Nola, von dem jeder weiß dass es nur ein Wartezimmer auf die Arbeitslosigkeit ist. Worum es im Grunde geht, ist die Zukunft der gesamten Belegschaft der Fabrik, die keine Garantie für eine zukünftige Weiterbeschäftigung hat. Der Streik wird solange fortgesetzt bis die 316 Kollegen wieder in der Fabrik beschäftigt werden. Es ist notwenig, dass jeder diesen Streik unterstützt und den Arbeitern die rund um die Uhr Streikposten stehen Solidarität entgegenbringt.

06-02-2008: Rosa Luxemburg und die Russische Revolution

06-03-2008: Rosa Luxemburg: Reform und Revolution

02-04-2008: Massenstreik, Partei und Gewerkschaften

Ort: “Kuckuksei” Barbarossastraße 5 a

(U-Bhf Eisenacherstr. oder U-Bhf Nollendorfplatz)

Streik ist die einzige Sprache, die sie verstehen!

Der 39-stündige Warnstreik der BVG-KollegInnen war ein erster wichtiger Schritt, um weiteren Lohnkürzungen den Kampf anzusagen. Zurecht wurde das sog. „Verhandlungsangebot“ des Kommunalen Arbeitgeberverbandes (KAV) von den Beschäftigten als pure Provokation aufgefasst. Das sog. „Entgegenkommen“ von KAV und Senat sieht eine Einfrierung der Löhne für nahezu 10 000 KollegInnen der Stammbelegschaft und eine gestaffelte Lohnerhöhung von schlappen 6% für die 2005 Neueingestellten vor. Es ist nichts anderes als ein Versuch weitere Lohnsenkungen durchzuboxen und die BVG-Belegschaft zu spalten.

Genug ist genug!

Wie in anderen Bereichen des Öffentlichen Dienstes haben sich auch bei der BVG die Arbeitsbedingungen in den letzten Jahren drastisch verschlechtert. Löhne wurden gekürzt.

Seit Wochen bestimmt der Tarifkonflikt zwischen der Lokführergewerkschaft GDL (Gewerkschaft der Lokführer) und der Deutschen Bahn AG das politische Geschehen in Deutschland. Das Management der Deutschen Bahn stemmt sich entschieden gegen die Lohnforderungen der GDL und scheint fest entschlossen an den Lokführern ein Exempel zu statuieren. Unterstützt von Medien, Politkern und auch Vertretern des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) wird nichts unversucht gelassen, um den Kampf der Lokführer als überzogenen gruppenegoistischen Verteilungskampf einer angeblich privilegierten Berufsgruppe zu diskreditieren.

Am Beispiel der Deutschen Bahn spiegelt sich das Ausmaß der in den letzten Jahren durchgeführten Kapitaloffensive deutlich wieder. Seit der ersten Stufe der Bahnprivatisierung haben die Bosse mehr als die Hälfte der Arbeitsplätze vernichtet — von damals 380 000 existieren nur noch 180 000.

Der globale Kapitalismus bedeutet Elend für Millionen: Nur die Arbeiterklasse kann dieses Elend beenden!

„Alles ist bestens in dieser besten aller möglichen Welten“ lautet die letzte Botschaft der Weltbank und des Internationalen Weltwährungsfonds in anbetracht der Weltwirtschaftslage. Während der Erste Mai 2007 herannaht, feiert der IWF die Perspektive eines fünfjährigen Weltwirtschaftsaufschwungs.

Jeden Tag erreichen uns die Nachrichten über die Verwüstungen, die der Kapitalismus in der Krise hervorbringt. Die immer zügellosere Suche nach ausreichend einträglichen Gewinnraten bürdet der Arbeiterklasse einerseits eine immer größere Ausbeutung, Arbeitslosigkeit, Mangel an Arbeitsplatzsicherheit, verallgemeinertes Elend und andererseits immer häufiger den Ausweg in den Krieg auf. Gestern waren es Afghanistan und der Irak, heute ist es der Libanon. Dies erlaubt uns, die Fronten der morgigen imperialistischen Kriege vorherzusagen. Nur der revolutionäre Klassenkampf kann diese Barbarei beenden.

Das interne Szenario

Nur der Klassenkampf kann den Kapitalismus und seine Kriege stoppen

Seit fünf Jahren ist der internationale Kapitalismus unfähig sich aus den Tiefen der ernstesten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg herauszuziehen. Kurz nach dem 11. September 2001 erklärte die internationale Bourgeoise, dass die terroristischen Angriffe der Al Quaida auf die USA für die Probleme der Weltwirtschaft und die einsetzende politische Instabilität verantwortlich seien. Aber wie gewöhnlich log die herrschende Klasse bewusst.